11.12.2017

Wittenberger Sonntag liest die Allg. Zeitung Mainz

Kein Ende bei den Rüstungsausgaben

Mainz (ots) - Was sah die Welt friedlich aus, Anfang der 90er: Der kommunistische Block war implodiert, Kriege schien es keine mehr zu geben - und wenn, dann als eine Art Polizeieinsatz der Staatengemeinschaft. Der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama prägte im Überschwang das Wort vom "Ende der Geschichte", dem Sich-Selbst-Auflösen aller Konflikte. 

Keine 30 Jahre später sieht die Welt anders aus: Die Kriege sind nicht weniger geworden und mittlerweile ist es sogar wieder denkbar geworden, dass Großmächte aneinander geraten. Dass vor diesem Hintergrund die Rüstungsausgaben weltweit steigen, verwundert also wenig. Nun sind diese in Deutschland extrem unpopulär, der Anteil des Verteidigungs- am Gesamtetat ist eher rückläufig, die Wehrpflicht haben wir abgeschafft. Nein, haben wir nicht, wir haben sie "ausgesetzt", weil den Konservativen der Schritt mit ehrlicheren Worten nicht zu verkaufen gewesen wäre. 

Ohnehin sind nur wenige Debatten in Deutschland so verlogen wie die um die äußere Sicherheit. Jeder, der sich mit der Naivitäts-Pose eines Zweitklässer hinstellt und postituliert: "Wir brauchen keine Waffen" kann sich eines üppigen Applauses sicher sein. Mit Militär wollen die Deutschen nichts mehr zu tun haben. Nur: zu welchem Preis? Statt sich nach der Wiedervereinigung zu emanzipieren, hat Deutschland seitdem seine Verteidigung zunehmend den USA überlassen. Dort regiert jetzt Donald Trump und auch sonst mehren sich die Zeichen, dass unsere Interessen auseinander gehen. 

Also wird auch Deutschland früher oder später seine Rüstungsausgaben erhöhen müssen.




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