Daumen hoch: Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff am 4. Mai 2021 bei der Bilanzpressekonferenz der Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Screenshot: Wolfgang Marchewka

Daumen hoch: Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff am 4. Mai 2021 bei der Bilanzpressekonferenz der Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Screenshot: Wolfgang Marchewka

04.05.2021

„Unser Land ist wirtschaftsstärker, sozialer, ökologischer und sicherer“

Das Kabinett stellt für Sachsen-Anhalt eine positive Bilanz vor

Magdeburg (WiSo) Zum Ende der Legislaturperiode hat die Landesregierung am Dienstag, 4. Mai, die Bilanz ihrer Arbeit vorgestellt. Während der Kabinettspressekonferenz betonten Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (CDU) sowie seine beiden Stellvertreterinnen Petra Grimm-Benne (SPD) und Prof. Dr. Claudia Dalbert (Grüne): „Die vergangenen fünf Jahre waren gute Jahre für Sachsen-Anhalt. Unser Land ist wirtschaftsstärker, sozialer, ökologischer und sicherer geworden." 

Das Regierungsbündnis habe viel investiert in Wissenschaft und Bildung, in den Ausbau der Infrastruktur, den Erhalt der Artenvielfalt und die innere Sicherheit. Auch der Rückgang der Arbeitslosigkeit, die Ansiedlung neuer Unternehmen und der Einstieg in den Strukturwandel in der Kohleregion unterstreiche, „dass wir auf einem guten Weg sind." 

Vorab hatte Haseloff in diesen „besonderen Zeiten" an den Beginn der ersten „Kenia-Koalition" in Deutschland erinnert und an die zahlreichen negativen Prognosen bezüglich der Haltbarkeit dieses seltenen Regierungsbündnisses. Sein Fazit: „Kenia" habe nicht nur gehalten, sondern sogar eine „Spitzenleistung in der Geschichte Sachsen Anhalts" vollbracht. 

Das Kenia-Bündnis habe eine politische Mitte definiert mit klarer Abgrenzung zu den Populisten und hätte sich trotz einiger in der Demokratie üblicher Meinungsunterschiede „als wahre Demokraten gezeigt im Sinne der Problemlösung." Haseloffs Fazit: „Sachsen-Anhalt war noch nie ökologischer, zukunftsfähiger und innovativer unterwegs wie heute." 

Auch die beiden Stellvertreterinnen zeigten sich mit den erbrachten Leistungen ihrer Ministerien zufrieden und wiesen darauf hin, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte in ihren Bereichen Soziales und Umwelt nahezu vollständig realisiert worden sind. 

Bild: Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff am 4. Mai 2021 bei der Bilanzpressekonferenz der Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Screenshot: Wolfgang Marchewka




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