14.04.2021

Wittenberger Sonntag liest die Badische Zeitung

Corona-Notbremse: Erschreckend spät

Freiburg (ots) Eine Notbremsung – das sagt schon der Name – soll vor allem eines sein: sofort wirksam. Die sogenannte Bundes-Notbremse verdient so gesehen ihren Namen nicht. Zum raschen Brechen der dritten Pandemiewelle ist sie schon deshalb ungeeignet, weil sie erst Ende April greift. Angesichts täglich steigender Infektionszahlen und vielerorts bereits wieder stark belegter Intensivbetten ist das erschreckend spät. 

Erinnert sich noch jemand daran, dass die Ministerpräsidentenrunde gemeinsam mit der Kanzlerin bereits Anfang März eine ähnlich gelagerte Notbremse beschlossen hatte? Seither hatten die meisten Länder diese uminterpretiert oder ignoriert. Es folgten das österliche Ruhe-Desaster und eine Brückenlockdown-Idee. Schließlich schien jedermann froh, dass der Bund einen Ordnungsrahmen zu fabrizieren begann, zu dem die Länder den Mut nicht aufbrachten. Bloß, dass im Ergebnis nun wiederum ein zeitraubendes Gesetzgebungsverfahren steht. 

Um Missverständnissen vorzubeugen: Es ist in Ordnung, dass die Opposition im Bundestag auf ordentlicher Beratung beharrt. Demokratie braucht Geduld. Ärgerlich ist gleichwohl die Akribie, mit der nun versucht wird, jede Einzelmaßnahme nörgelnd zu zerpflücken. Ja, Einwände lassen sich immer finden. Aber die Republik braucht Zeit, bis endlich mehr Menschen geimpft sind. Diese Zeit darf nicht zerredet werden.




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