22.02.2021

Wittenberger Sonntag liest den Tagesspiegel

SPD-Chef Walter-Borjans spricht den Linken die Regierungsfähigkeit ab

Berlin (ots) Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans fordert die Linkspartei auf, ihr Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu revidieren, wenn sie im Bund mitregieren will. Dem Tagesspiegel sagte Walter-Borjans: "Deutschland hat sich einer eng ausgelegten Beteiligung an UN-Mandaten nicht verweigert und darf das auch künftig nicht tun. Die Linke muss selbst entscheiden, ob sie Bedingungen definiert, die sie entweder nicht einhalten kann oder die ihr die Regierungsfähigkeit mit jedwedem Partner verbauen." 

Im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag hatte zuvor die hessische Linken-Fraktionsvorsitzende Janine Wissler, die mit ihrer thüringischen Kollegin Susanne Hennig-Wellsow zum Parteivorsitz kandidiert, solche Einsätze kategorisch ausgeschlossen: Hier sehe sie "gar keine Möglichkeit für Kompromisse", sagte Wissler mit Blick auf eine mögliche rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl im September. Man werde keiner Regierung beitreten, die das beschließe. Hennig-Wellsow dagegen zeigte sich offen für Friedensmissionen unter dem Dach der UN.





Videos Stimmen aus der Region

Oberbürgermeister Zugehör

Videos Kultur

Schlosskirche Wittenberg Sarah Herzer an der Orgel
Schlosskirche
Alaris Schmetterlingspark
Kommunaler Bildungsbericht im Kreistag vorgestellt
Kreistag beschließt mehr Geld für die Sporthalle im Volkspark


FIW mbH & Co. KG, Wittenberger Sonntag/Freizeit Magazin, 06886 Lutherstadt Wittenberg, Coswiger Straße 30 A, E-Mail: