Der Wittenberger Vizelandrat Jörg Hartmann (CDU) möchte eine frühzeitige Diskussion um die Neugestaltung des ÖPNV. Foto: Wolfgang Gorsboth

Der Wittenberger Vizelandrat Jörg Hartmann (CDU) möchte eine frühzeitige Diskussion um die Neugestaltung des ÖPNV. Foto: Wolfgang Gorsboth

06.11.2020

Beitritt zum Mitteldeutschen Verkehrsverbund? Was wird aus den Rufbussen?

Wittenberg muss die Weichen stellen für eine Neugestaltung des ÖPNV

Wittenberg (wg). „Kurzfristig steht die Fortschreibung und Aktualisierung des bestehenden Nahverkehrsplans bis 2024 auf der Tagesordnung, langfristig aber müssen wir jetzt die Weichen für eine Neugestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs ab 2025 stellen“, erläutert Vize-Landrat Jörg Hartmann (CDU) im Gespräch mit dem Wittenberger Sonntag. Dabei gehe es um die Frage, ob der Landkreis dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund beitreten soll, um die Gestaltung des Rufbus-Systems und um die Vor- und Nachteile eines Genehmigungswettbewerbs im Vergleich zur Neuausschreibung der Linienbündel. 

„Der Nahverkehrsplan gilt nur bis Ende 2020, die Kreisverwaltung wollte eine Gültigkeit bis Ende 2024, weil bis dahin die Linienbündel genehmigt sind“, sagt Hartmann. Der Kreistag habe aber eine kürzere Dauer beschlossen, obwohl die Rechtslage besagt, dass Linienverkehrsgenehmigungen zehn Jahre gültig sind, damit die Verkehrsunternehmen für ihre Investitionen Rechtssicherheit haben. Im neuen Nahverkehrsplan könne deshalb nur innerhalb der bestehenden Liniengenehmigungen nachgebessert werden, wie es in der Vergangenheit mit der Optimierung der Schülerverkehre und den Schnittstellen Bus und Bahn insbesondere am Wittenberger Hauptbahnhof bereits praktiziert wurde. 

„Wir müssen uns aber ab 2021 damit befassen, wie es nach 2024 mit dem ÖPNV im Landkreis weitergehen soll“, betont Hartmann. „Aktuell haben wir ein rechts- und ein linkselbisches Linienbündel, wollen wir dies beibehalten oder eine Konzentration auf ein Linienbündel für den gesamten Kreis oder mehrerer kleinere Bündel, damit auch kleine, ortsansässige Busunternehmen zum Zuge kommen?“ Außerdem gehe es um die Frage, ob der ÖPNV rekommunalisiert werden soll. 

„Wir wollen auch Verbesserungen beim Rufbus-System“, so Hartmann. Bis 2015 habe das System gut funktioniert und sei für ÖPNV-Nutzer flexibel und komfortabel gewesen. Aufgrund der Klage eines hiesigen Unternehmens habe ein Gerichtsurteil die bewährte Praxis außer Kraft gesetzt. „Andere Landkreise sind von dem Urteil nicht betroffen, weil dort niemand geklagt hat“, sagt Hartmann, „jetzt ist der Bund gefordert, die Gesetzeslage den Anforderungen im ländlichen Raum zeitgemäß anzupassen, indem Rufbusse als fester Bestandteil des ÖPNV endlich anerkannt werden.“ 

Beim schienengebundenen Nahverkehr ist der Landkreis bereits Mitglied im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV), nun müsse die Frage auch für den straßengebundenen Nahverkehr geklärt werden, vor ähnlichen Entscheidungen stünden auch die Stadt Dessau-Roßlau und der Nachbarkreis Anhalt-Bitterfeld. „Wer nach Halle oder Leipzig beruflich pendeln und Bus und Bahn nutzen muss, für den hat der MDV Vorteile, wer nur innerhalb des Landkreises den Bus nutzt, nicht“, erklärt Hartmann. Für letztere könnte der MDV-Beitritt Tariferhöhungen bedeuten. 

„Wir befinden uns in einem dreistufigen Prüfprozess, der noch nicht abgeschlossen ist“, berichtet der Vizelandrat, „Vertreter des MDV werden die Möglichkeit haben, sich im Fachausschuss vorzustellen.“ Das Land Sachsen-Anhalt favorisiere einen MDV-Beitritt, es gebe aber bei den Einwohnern im Kreis ganz unterschiedliche Interessenlagen: Wer Richtung Berlin oder Potsdam pendeln müsse, wolle einen Beitritt des Landkreises zum Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg. 

Ein weiterer Punkt wird in Zukunft die Frage des Antriebs sein: Sollen ab dem 1. Januar 2025 weiterhin Dieselbusse auf den Straßen des Landkreises verkehren oder Erdgas-, E-Busse bzw. wasserstoffgetriebene Fahrzeuge?

Der im Entwurf vorliegende neue Nahverkehrsplan sieht unter anderem vor, alle Bushaltestellen schrittweise barrierefrei zu machen. Zeitkarten-Inhaber sollen auch an den Wochenenden sowie Feiertagen weitere Personen auf ihren Tickets mitnehmen können. Auch die Parallelverkehre von Bus und Bahn auf der Strecke zwischen Wittenberg und Jessen stehen zur Diskussion. 

Der Nahverkehrsplan wird an die beteiligten Träger wie die neun Städte im Kreis, ÖPNV-Beirat und die Träger des schienengebundenen Nahverkehrs verteilt, Hinweise sollen eingearbeitet werden. In den politischen Gremien wie dem Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Verkehr wird der Plan in den nächsten Monaten diskutiert, eine Beschlussfassung im Kreistag ist für März 2021 vorgesehen.




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