20.05.2020

Wittenberger Sonntag liest die Berliner Morgenpost

Grundsatzurteil der Verfassungsrichter: Maß und Mitte für Spione

Berlin (ots) Für Deutschlands Auslandsspione ist es ein harter Schlag. Mit einem Grundsatzurteil legen die Karlsruher Verfassungsrichter dem BND bei der Überwachung und Auswertung von Handy- und Internetdaten in aller Welt für die Zukunft Fesseln an. Das wird der Auslandsdienst bei der Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten zu spüren bekommen. 

In der Welt der Spione ist das Geben und Nehmen überlebenswichtige Normalität. Jetzt hat Karlsruhe einen solchen Ringtausch an Informationen, die In- und Ausland betreffen, explizit verboten. 

Die Politik muss bei der Neugestaltung des BND-Auftrags darauf achten, dass die deutschen Schlapphüte handlungsfähig bleiben. Das Grundgesetz gilt auch beim Abhören am Hindukusch, sagt Karlsruhe. Wer aber Bundeswehr-Soldaten wirksam schützen will, braucht eigene Quellen. 

Wichtig ist, dass Karlsruhe im BND-Urteil die Sonderrechte von Journalisten und Rechtsanwälten gestärkt hat. Ohne Whistleblower wären manche Kriegsverbrechen unentdeckt geblieben. Unterm Strich sollte für die BND-Zukunft deshalb gelten: Maß und Mitte bei der Spionage.





Videos Stimmen aus der Region

Oberbürgermeister Zugehör
Keine Angst – uns geht es gut
Kommunaler Bildungsbericht im Kreistag vorgestellt
Kreistag beschließt mehr Geld für die Sporthalle im Volkspark

Videos Kultur

Schlosskirche Wittenberg Sarah Herzer an der Orgel
Schlosskirche
Neue Liedertour mit Karl Neukauf
75 Jahre Saxophone Joe
Alaris Schmetterlingspark.m4v


FIW mbH & Co. KG, Wittenberger Sonntag/Freizeit Magazin, 06886 Lutherstadt Wittenberg, Coswiger Straße 30 A, E-Mail: