Dirk Hoffmann ist nicht mehr Mitglied der AfD/AdB-Fraktion, per Mehrheitsvotum wurde er ausgeschlossen. Foto: Archiv

Dirk Hoffmann ist nicht mehr Mitglied der AfD/AdB-Fraktion, per Mehrheitsvotum wurde er ausgeschlossen. Foto: Archiv

24.03.2020

Hoffmann ist nicht mehr Vorsitzender des Kulturausschusses

AfD/AdB-Stadtratsfraktion schließt Dirk Hoffmann aus

Wittenberg (WiSo). Am Montag, dem 23. März, hat die AfD/AdB-Fraktion des Wittenberger Stadtrates in ihrer Sitzung beschlossen, den bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dirk Hoffmann mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion auszuschließen. Damit verliert Hoffmann auch den Vorsitz im Kulturausschuss. Den stellvertretenden Fraktionsvorsitz übernimmt mit einstimmigem Votum Anne Grünschneder, Volker Scheurell bleibt Fraktionsvorsitzender. 

Auf der Stadtratssitzung im März wurde Hoffmann zum Rücktritt als Vorsitzender des Kulturausschusses aufgefordert, weil er öffentlich Stadträte diffamiert hatte, die nicht an einer von ihm initiierten Arbeitsberatung teilnahmen (der Wittenberger Sonntag berichtete). Gegenüber der örtlichen Tageszeitung nannte Hoffmann als Grund für das Fernbleiben der Stadträte, dass es für eine Arbeitsberatung nicht das übliche Sitzungsgeld von 16 Euro gebe. Diese Diffamierung war der vorläufige Höhepunkt einer ganzen Reihe von Ausfällen, so dass sich die eigene Fraktion zum Handeln gezwungen sah. 

Auf Facebook hat Hoffmann seinen Fraktionsausschluss inzwischen kommentiert, wobei er sich ausdrücklich auf die Rücktrittsforderdung der „Kartellparteien im letzten Stadtrat“ bezieht: „Statt sich hinter seinen Fraktionskollegen zu stellen, fordert nun unser Fraktionsvorsitzender Volker Scheurell meinen Ausschluss aus der Stadtratsfraktion, wegen dieser Äußerung zum Sitzungsgeld. Damit setzt Volker die Politik der Altparteien um und schwächt unsere Fraktion massiv.“ 

Weiter heißt es: „Mit Volker Scheurell und diesem Ausschlussantrag wird die AfD-Fraktion zum Wurmfortsatz der CDU. Wir wollen unseren Wählern gefallen und nicht dem politischen Gegner. Es stellt sich langsam die Frage, mit welchem Auftrag Volker in unserer Partei unterwegs ist.“ 

Heiner Friedrich List (AdB) wird wegen des Ausschlusses von Hoffmann die Fraktionsgemeinschaft mit der AfD aufkündigen, damit verringert sich die Fraktionsstärke auf sechs Personen – sechs Mitglieder haben auch die Fraktionen von SPD und Linke. Damit wird der Vorsitz im Kulturausschuss zwischen diesen drei Fraktionen ausgelost, sofern nicht eine von sich aus Verzicht ankündigt.





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