Bürgermeister Jochen Kirchner, Janine Stiller (r.) und Jana Hildebrand erläutern anhand einer Übersichtskarte die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg. Foto: Wolfgang Gorsboth

Bürgermeister Jochen Kirchner, Janine Stiller (r.) und Jana Hildebrand erläutern anhand einer Übersichtskarte die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg. Foto: Wolfgang Gorsboth

21.06.2019

Ziele undHandlungsfelder für die Zukunft von Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Der Regionale Entwicklungsplan ist rechtskräftig

Wittenberg (wg). Raumstruktur, Standortpotenziale, technische Infrastruktur und Freiraumstruktur sind die wesentlichen Inhalte des am 21. Dezember 2018 von der obersten Landesentwicklungsbehörde genehmigten Regionalen Entwicklungsplans (REP) für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg, die durch die jüngsten Veröffentlichungen in den Amtsblättern rechtskräftig geworden ist. 

„Das letzte REP für die Region stammt aus dem Jahr 2005 und bedurfte der Überarbeitung und Aktualisierung“, erklärte Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) beim Pressegespräch am Freitag, 21. Juni 2019. An dem Verfahren sei die Stadt Wittenberg als Träger Öffentlicher Belange (TÖB) beteiligt gewesen, Zwischenergebnisse seien dem Stadtrat als Informationsvorlage (IV) vorgelegt worden. Das Gesamtergebnis werde man dem neu gewählten Stadtrat in einer weiteren IV zur Kenntnis geben. 

Mit das „Neue Anhalt“ hat sich die Planungsregion ein neues Leitbild gegeben, basierend auf den Impulsen Reformation (Wittenberg), Aufklärung im Reallabor (Gartenreich Dessau-Wörlitz) sowie Moderne (Bauhaus Dessau). War die Region in den vergangenen 100 Jahren Vorreiter der zweiten Industriellen Revolution, so soll sie sich jetzt auf den Zukunftspfad der dritten Industriellen Revolution begeben.

Die Raumentwicklung verteilt sich auf vier Ebenen – ganz oben rangiert das Raumordnungsgesetz des Bundes: „Der Bund macht aber keine Planungen für ganz Deutschland, dies überlässt er als zweiter Ebene den Bundesländern und deren Landesentwicklungsgesetzen (LEP)“, erläuterte Jana Hildebrand vom Fachbereich Stadtentwicklung. Die dritte Ebene sind die Regionen, die ihre REP’s aufstellen, vierte Ebene die Kommunen mit Flächennutzungs- und Bebauungsplänen als rechtlich formelle Instrumente sowie den Stadtentwicklungskonzepten, die informeller Natur sind. 

„Nur was im LEP oder im REP festgelegt ist, ist auch förderfähig“, betonte Kirchner. Ein Beispiel dafür ist das Hofgestüt Bleesern, das im REP außer den Luthergedenkstätten als zweiter regional bedeutsamer Standort für Kultur und Denkmalpflege in der Lutherstadt ausgewiesen ist. Als einziges Vorranggebiet für Windenergie ist im Stadtgebiet der Ortsteil Straach festgelegt. In Sachen Photovoltaik regelt das REP eindeutig, dass Gewerbestandorte nicht zu Solarzellenparks umfunktioniert werden dürfen, hier hat die Ansiedlung Vorrang. 

„Aus Wittenberger Sicht erfreulich ist die Einstufung unseres Industriegebiets mit dem Industriehafen an der Elbe als landesbedeutsam“, erklärte Janine Stiller, Sachgebietsleiterin Stadtentwicklung. Auch dass der Hochwasserschutz eine höhere Priorität in Sachsen-Anhalt hat gegenüber dem REP von 2005 ist für Wittenberg von Vorteil: Der vom Stadtrat jüngst beschlossene Auftrag an die Stadtverwaltung, sich für eine Realisierung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Piesteritzbaches einzusetzen, lässt sich nunmehr besser begründen. 

Gescheitert ist die Lutherstadt mit ihrem Ansinnen, dass die Kernstadt mit Pratau als zentraler Ort anerkannt wird. Dies bleibt wegen der Trennung durch die Elbe nur der Kernstadt vorbehalten, aus Sicht Kirchners nicht unbedingt ein Nachteil: „Über die Einstufung als zentraler Ort wird der großflächig Einzelhandel gesteuert, und diesen braucht Pratau nicht, ebenso wenig benötigt der Ortsteil ein Gymnasium.“ 

Dafür wurde das Gewerbegebiete Pratau mit dem in Reinsdorf als regional bedeutsam anerkannt, das in Kropstädt jedoch nicht. Dieser Status ist Voraussetzung für die Ansiedlung von Logistik-Unternehmen.

Im REP wird der Erhalt regionaler Schienenverbindungen geregelt, hier wurde die nicht mehr bediente, aber noch vorhandene Linie Wittenberg–Bad Schmiedeberg angemeldet und zwar als Versuchsstrecke für wasserstoffbetriebene Schienenfahrzeuge – im ersten Entwurf war nur die Bahnstrecke Dessau-Wörlitz enthalten. Das jüngst im vom Stadtrat beschlossenen Integrierten Stadtentwicklungskonzept festgelegte Leitbild der Lutherstadt als Wissenschaftsstandort fand ebenfalls Aufnahme im REP.




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