11.06.2019

Wittenberger Sonntag liest die Allgemeine Zeitung Mainz

Besteuerung von Internetriesen: Sozialer Sprengstoff

Mainz (ots) Amazon erzielte 2018 einen Gewinn von 11,2 Milliarden Dollar. Doch anstatt Steuern zu zahlen, bekam der US-Internetriese im Heimatland eine Steuergutschrift in Höhe von 129 Millionen Dollar. Das ist zwar ein krasser Fall. Doch die Liste ähnlicher Beispiele lässt sich beliebig fortsetzen. 

Beispiele, wie sich die Internetgiganten Google, Apple, Facebook und Amazon dort, wo sie Geschäfte machen, arm rechnen und am Ende in einem Steuerparadies einen Minigewinn zu lächerlichen Sätzen versteuern. Wohlgemerkt: Das passiert alles ganz legal. Die Konzerne nutzen lediglich die Schlupflöcher, die sich ihnen bieten. Auch in Deutschland. 

Dem wollen die G20-Länder nun einen Riegel vorschieben. Ihre Vorschläge sind gut. Das gilt vor allem für die Neuordnung der Besteuerung, die sich künftig weniger nach Firmensitzen richtet, sondern dort greifen soll, wo die Kunden und Nutzer sitzen. Das bisherige, auf die Industrie ausgerichtete System ist völlig veraltet und ermöglicht den Internetriesen erst ihre Steuertricks. 

Da es sich um ein weltweites Problem handelt, bringen Vorstöße einzelner Länder wie Frankreich wenig. Denn die Erfahrung zeigt, dass ein Flickenteppich nur neue Schlupflöcher öffnet. Daher greifen auch Pläne einer EU-weiten Digitalsteuer zu kurz. Das Problem muss global angegangen werden. Die Digitalisierung durchdringt unaufhaltsam unser gesamtes Leben. 

Wenn bei diesem Umbruch Bevölkerung und Mittelstand weiter unter der Steuerlast stöhnen, gleichzeitig aber Großkonzerne, die mit der Digitalisierung reich werden, so gut wie nichts zahlen, birgt das enormen sozialen Sprengstoff.





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