10.02.2019

Zukunftsfähiges Konzept für Wittenbergs Ortschaften entwickeln

OB: Es geht nicht nur um Piesteritz und Kleinwittenberg

Wittenberg (wg). „Wir wollen nichts abschaffen, wir wollen auch nichts verhindern, aber wir müssen mit Blick auf die Struktur der Ortschaften ein zukunftsfähiges Konzept finden“, erklärt Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos) im Gespräch mit dem Wittenberger Sonntag. 

Bereits vor rund zehn Jahren gab es zu diesem Thema Diskussionen, die Stadtrat Heiner List (AdB) unlängst für das Stadtviertel Piesteritz wieder aufnahm, das zu einer Ortschaft mit eigenem Ortschaftsrat und Ortsbudget aufgewertet werden soll. Eine ähnliche Initiative gibt es auch für Kleinwittenberg. 

Weder die Stadtverwaltung noch eine Mehrheit im Stadtrat steht diesen beiden Initiativen ablehnend gegenüber, man will aber auch keine Schnellschüsse. „Alle Ortsbürgermeister und Ortschaftsräte, die am 26. Mai zur Kommunalwahl gewählt werden, bleiben dies für die ganze Legislatur“, betont denn auch der OB, „denn in der Frage der Neuordnung der Wittenberger Ortschaften stehen wir erst am Anfang.“

So wird es am 20. Februar eine erste Beratung mit allen Ortsbürgermeistern zum Thema geben, welches dann in Ruhe in den Ortschaften weiter diskutiert werden soll. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai werden sich mit Blick auf den vielerorts erkennbaren Generationswechsel sowohl im Stadtrat als auch in der Ortschaftsräten viele neue Mitglieder befinden, die mit ihren Ideen und Vorschlägen in den Diskussionsprozess eingebunden werden sollen. 

Alle Argumente werden gesammelt und ausgewertet und auch eine Bürgerbefragung hält der OB für ein probates Mittel, eine solche könnte parallel zur nächsten Landtagswahl oder Landratswahl durchgeführt werden. 

Die Bildung neuer Ortschaften ist seit in Kraft treten der neuen Kommunalverfassung in 2018 einfacher geworden, gleichwohl wäre eine weitere Zersplitterung kaum wünschenswert, denn Wittenberg verfügt bereits über 12 Ortschaften und jede zusätzliche kostet Verwaltungskraft, Zeit und Geld. Zu prüfen wäre zudem, ob statt Ortschaftsräten nicht auch Ortsvorstände eingeführt werden könnten, wobei der OB erstere favorisiert: „Ein Ortschaftsrat ist (basis-)demokratischer, schließlich geht es um den Austausch von Argumenten.“

Ergebnisoffene Lösung für die Gesamtstadt 

Zwar hatte List zwischenzeitlich aus Verärgerung, dass ein Ortschaftsrat Piesteritz nicht mehr bis zur Kommunalwahl am 26. Mai realisiert werden kann, seinen Antrag zurückgezogen, doch Verwaltung und Stadtrat haben das Thema nunmehr aufgegriffen und werden es ergebnisoffen fortführen. „Wir wollen eine Lösung für die Gesamtstadt“, wirbt Zugehör, „statt Türen zuzuschlagen, sollten alle Beteiligten aufeinander zugehen.“ 

Dabei muss auch die demografische Entwicklung berücksichtigt werden, ebenso die Tatsache, dass viele Ortsbürgermeister und Ortschaftsräte längst das Rentenalter erreicht haben. Während die mit 219 Einwohnern kleinste Wittenberger Ortschaft Schmilkendorf laut Bekunden ihres Ortsbürgermeisters Horst Georgi keinerlei Probleme hat, Kandidaten für den Ortschaftsrat zu finden, tun sich andere Ortschaften schwer. 

Durch das Ortsbudget ist für jede Ortschaft ein Mindestmaß an Selbständigkeit garantiert. Eine Zusammenlegung von benachbarten Orten – auch mit Blick auf historische Verbindungen – würde nicht nur dafür sorgen, dass die Menschen näher zusammenrücken, sondern die Zusammenlegung zweier Ortsbudgets bei gleichzeitiger Minimierung des Verwaltungsaufwandes würde die finanzielle Entscheidungskraft stärken.

Mochau könnte mit Abtsdorf zusammengehen, Pratau mit Seegrehna, Griebo mit Apollensdorf, Boßdorf mit Kropstädt, usw. „Es geht um Freiwilligkeit, nichts wird erzwungen“, stellt Zugehör klar, „aber wir müssen den Blick nach vorne richten und dürfen uns nicht von Befindlichkeiten lenken lassen, die längst Geschichte sind.“ Letztlich geht es um tragfähige, zukunftsfeste Strukturen. 

Die Wittenberger Ortschaften 

Die zwölf Ortschaften der Stadt Wittenberg sind Abtsdorf, Boßdorf, Kropstädt, Mochau, Nudersdorf, Reinsdorf, Schmilkendorf, Straach, Griebo und Apollensdorf sowie auf der anderen Elbseite Pratau und Seegrehna. Piesteritz und Kleinwittenberg waren 1950 nach Wittenberg eingemeindet worden. Bereits 2008 sprach sich der Stadtrat mehrheitlich für die Bildung einer Ortschaft Piesteritz aus, allerdings scheiterte das Vorhaben am Widerspruch der kreislichen Kommunalaufsicht und des Landesverwaltungsamtes.





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