14.12.2018

Wittenberger Sonntag liest das Westfalen-Blatt

Das Problem der SPD ist die SPD

Bielefeld (ots) - Sie hatten so gehofft im Willy-Brandt-Haus, aber dann hat's doch nicht geklappt mit Friedrich Merz als neuem CDU-Vorsitzenden. Dabei war der Plot schon geschrieben: Der »neoliberale« Millionär macht in seinem Kampf um die »Halbierung der AfD« die linke Merkel-Mitte frei und verhilft den siechenden Sozialdemokraten so ruckzuck zu neuer Blüte. Lassen wir mal weg, ob dieses Zerrbild überhaupt einem Praxistest standgehalten hätte, so lässt sich eines mit Gewissheit sagen: Das Problem der SPD ist die SPD - und nicht die »falsche« Parteichefin der CDU. 

Viel zu lange schon richten sich die Sozialdemokraten in ihrem Leid an der Union aus. Erst galt Angela Merkel als zu stark - so stark sogar, dass Torsten Albig als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein seiner SPD empfahl, auf die Nominierung eines eigenen Kanzlerkandidaten zu verzichten. Dann galt die ewige Kanzlerin plötzlich als so schwach, dass man nicht von der Stelle kommen konnte. Und nun soll es halt an Annegret Kramp-Karrenbauer liegen, wenn die SPD weiter dahinsiecht.

Alles Wehklagen zeigt auf erschreckende Weise, wie tief die deutsche Sozialdemokratie gesunken ist. Die Partei definiert sich mehr über ihren politischen Hauptkonkurrenten als über sich selbst. Zwar keimte kurz Hoffnung auf, als Andrea Nahles den Vorsitz übernahm und damit die kurze und unglückselige Ära von Martin Schulz beendete. Doch schnell ging es im alten Trott weiter. 

Nicht einmal vom erbitterten Streit zwischen CDU und CSU in der Causa Maaßen konnten die Sozialdemokraten profitieren. Vielmehr ließen sie sich in die Posse hineinziehen. Am Ende stand Andrea Nahles vor den Kameras und musste öffentlich gestehen, dass den Parteichefs ein haarsträubender Fehler unterlaufen war. Das war zwar beeindruckend ehrlich, peinlich blieb es trotzdem. 

Der nimmermüde Juso-Chef Kevin Kühnert rieb sich die Hände und hatte einen Grund mehr, gegen die Große Koalition zu sticheln. Wie die SPD ohnedies nicht müde wird, die Schlachten der Vergangenheit zu führen, während ein stimmiges Konzept für die Zukunft fehlt. Einmal mehr war das zuletzt bei den Endlosdebatten um die Abschaffung von Hartz IV und die endgültige Abwicklung der Agenda 2010 zu bestaunen. 

Es dürfte wenig politische Projekte geben, die so erfolgreich waren und doch so schlecht geredet werden - und das auch noch von jenen, die sie einst durchgesetzt haben. Folglich ist es auch kein Wunder, dass sich bereits die nächste SPD-Hoffnungsträgerin warmläuft. Katarina Barley soll als Spitzenkandidatin bei der Europa-Wahl im kommenden Mai die SPD zu neuer Stärke führen. Versprochen hat sie dafür einen »geilen Wahlkampf«. Ob diese Wortwahl hilft, mag Ansichtssache sein. 

Dass 2018 für die SPD ein Jahr zum Vergessen war, ist hingegen Fakt.




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