06.12.2018

Wittenberger Sonntag liest die Allgemeine Zeitung Mainz

Rechtsextremismus entlarven

Mainz (ots) - Gewaltbereite Netzwerke in der Bundeswehr gebe es nicht, behauptet Christof Gramm, Chef des Militärischen Abschirmdienstes. Das ist eine steile These; die Wahrscheinlichkeit, dass sie falsch ist, ist hoch. Das ist die eine Seite. Die andere: Eine rechtsextreme Schattenarmee sei auf einen Umsturz aus und plane Morde an politischen Gegnern. So lauten Gerüchte. Zwischen diesen beiden Polen, vermutlich und hoffentlich sehr deutlich näher beim ersten als beim zweiten, liegt wohl die Wahrheit.

In Deutschland, wie auch in anderen Staaten, gibt es verborgenen Rechtsextremismus. Dass der sich in illegalen, gar gewalttätigen Aktionen Bahn bricht, muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verhindert werden. Wenn es ausgerechnet in Institutionen wie einer Armee oder Polizeiverbänden keinerlei rechtspopulistisches oder -extremes Gedankengut gäbe - es wäre ein Wunder. 

Es gibt einzelne aktenkundige Vorgänge. Das darf natürlich nicht dazu führen, etwa die Bundeswehr oder die Polizei unter Generalverdacht zu stellen. 

Vorbeugung ist unerlässlich, politische Bildung, Aufklärung. Wo ernsthafter Verdacht auftaucht, muss nachgeforscht, nötigenfalls angeklagt und bestraft werden. Das ist leichter gesagt als getan, aber es gibt nur diesen Weg. 

Bemerkenswert: Die Flüchtlingssituation 2015 wird gerne als eine Ursache dafür genannt, dass Rechtsextremisten jetzt aggressiver denken und handeln. "Flüchtlinge schuld am Erstarken des Rechtsextremismus", das wäre eine sarkastische Überschrift. Man kann es aber auch so sehen:Flüchtlinge helfen, versteckten Rechtsextremismus zu entlarven.




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