Einfühlungsvermögen, Geduld beim Zuhören und Erfahrung zeichnen Olaf Dähne als Schiedsmann aus. Foto: Wolfgang Gorsboth

Einfühlungsvermögen, Geduld beim Zuhören und Erfahrung zeichnen Olaf Dähne als Schiedsmann aus. Foto: Wolfgang Gorsboth

03.07.2018

Schlichten statt richten - kostengünstig und bürgernah

Olaf Dähne leitet die Schiedsstelle der Stadt Wittenberg

Wittenberg (wg). „Schiedsmänner und –frauen sind wichtig für den Rechtsfrieden in unserer Stadt jenseits klassischer Gerichtsverfahren“, erklärt Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos) im Gespräch mit dem Wittenberger Sonntag, „Schiedspersonen müssen in der Lage sein, Kontrahenten zusammenzuführen, eine Arbeit, die sich eher im Stillen vollzieht.“ 

Schiedsleute entlasten die Gerichte und stärken den Rechtsfrieden, denn es ist nicht immer notwendig, dass Zivilgerichte auch in Bagatellsachen in Anspruch genommen werden müssen. Zudem führt ein Gerichtsurteil nicht unbedingt zum gewünschten Erfolg und fördert nicht immer den Rechtsfrieden zwischen den Parteien, denn vor Gericht gibt es immer Sieger und Verlierer. Handelt es sich bei den Parteien um Nachbarn, müssen diese auch weiterhin miteinander auskommen.

Streit unter Nachbarn schlichten

„Nachbarschaftsstreitigkeiten machen den überwiegenden Anteil unserer Arbeit aus“, berichtet Olaf Dähne, ehrenamtlicher Leiter der Schiedsstelle der Stadt Wittenberg, der von Peter Liepack unterstützt wird. „Manchmal sind die Fronten so verhärtet, dass wir glücklich sind, wenn die Kontrahenten wieder miteinander reden.“ Manche Konflikte gären seit vielen Jahren, da sei es nicht immer einfach, die Ursachen zu finden. Schiedsleute sehen sich vor allem als Mediatoren, um den Streitigkeiten gewachsen zu sein, werden sie regelmäßig geschult. „Wir sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und haben einen Eid geleistet, unparteiisch tätig zu sein“, sagt Däne. Schiedsleute unterliegen der ständigen Aufsicht und Kontrolle durch die Direktoren der zuständigen Amtsgerichte. 

Es gibt viele rücksichtsvolle Nachbarn, aber auch solche, die meinen, dass die Rechtsordnung nicht für sie gelte. Darunter sind auch Nachbarn, die andere absichtlich schikanieren, beleidigen oder sogar verbotene Selbstjustiz üben. Beispiele aus der Fülle der in der Schiedsstelle vorgetragenen Probleme sind: Stinkende Komposthaufen, Hundebellen auch zu Ruhezeiten, Krach an Sonn- und Feiertagen, Laubfall und Falschparken. Besonders häufig ist der Streit am Gartenzaun, dafür reicht ein über die Grundstücksgrenze wachsender Baum.

„Streitigkeiten aus dem Nachbarschaftsrecht zählen zu den obligatorischen Verfahren der Schiedsstelle“, erläutert Dähne. Obligatorisch bedeute, dass vor der Anrufung eines Gerichts ein Schlichtungsverfahren stattfinden müsse. Erst wenn dort keine Einigung erzielt werde und der Schiedsmann eine Erfolglosigkeits-Bescheinigung ausgestellt habe, könne vor Gericht geklagt werden. „Oft lassen sich viele Dinge bereits in einem Vorab-Beratungsgespräch klären“, berichtet Däne.

Doch der beste Weg, Streit zwischen Nachbarn beizulegen, sei das Gespräch miteinander mit dem Ziel, gemeinsam eine einvernehmliche Lösung zu finden. „Die Erfahrung zeigt, dass selbst getroffene Regelungen eher eingehalten werden“, so Dähne. Als vorgerichtliche Instanz fälle die Schiedsstelle kein Urteil, sondern ermögliche einen Vergleich, der im Protokoll festgehalten werde und wie ein Gerichtsurteil 30 Jahre lang gelte. 

Der Einigungsversuchs vor einer Schiedsstelle ist gesetzlich vorgeschrieben bei Beleidigung, einfacher Körperverletzung, Bedrohung, Hausfriedensbruch, Verletzung des Briefgeheimnisses, Sachbeschädigung und Rauschtaten im Zusammenhang mit den genannten Delikten, sofern kein öffentliches Interesse an staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegeben ist. Dazu kommen Streitigkeiten aus dem Nachbarrecht und Streitigkeiten wegen Verletzung der persönlichen Ehre, die nicht in Presse und Rundfunk begangen wurden. 

Wer ein Schlichtungsverfahren möchte, muss bei der Schiedsstelle einen Antrag stellen, dieser kann schriftlich eingereicht oder mündlich zu Protokoll gegeben werden. Zum Schlichtungstermin müssen beide Parteien persönlich erschienen, ein Rechtsanwalt ist nicht erforderlich. Schiedspersonen sind zu absoluter Verschwiegenheit verpflichtet, die Verhandlungen sind nicht öffentlich. Die Kosten betragen 75 Euro, die sich beide Parteien teilen können. 

Hinweis

Die Schiedsstelle befindet sich im Neuen Rathaus, Zimmer 1.27, Öffnungszeiten: In geraden Wochen Donnerstag von 10 bis 11 Uhr, in ungeraden Wochen Donnerstag von 16 bis 17 Uhr; Tel.: 03491/421-91 908, E-Mail:




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