15.12.2017

Wittenberger Sonntag liest das Straubinger Tagblatt

Regierungsbildung - Die SPD muss Farbe bekennen

Straubing (ots) - Die SPD kann die Entscheidung nicht mehr länger aufschieben, sondern muss Farbe bekennen, am besten schon heute: Ja zur Koalition mit der Union oder Nein - mit der Konsequenz, dass es im Frühjahr Neuwahlen gibt? Ein Sowohl-als-auch als Ausdruck der Angst vor der eigenen Courage gibt es nicht. Man kann nicht gleichzeitig regieren und opponieren. Aber nur als Regierungspartei hat man überhaupt die Möglichkeit, so viel an eigener Programmatik durchzusetzen wie möglich. Die Macht muss man wollen. Daran fehlt es der SPD derzeit. Sie weiß schlicht nicht, was sie will. Denn sie hat einen Vorsitzenden, der es auch nicht weiß.





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